Die Ergebnisse im Einzelnen

 

Wunschzettel Digitalpolitik – Das bewegt die Bürger_innen

Sicherheit, Datenschutz und Offenheit liegen hoch im Kurs - Digitalpolitische Themen muss man in den Koalitionsverhandlungen bislang mit der Lupe suchen. Dabei zeigt eine repräsentative Umfrage, die das Kompetenzzentrum Öffentliche IT (ÖFIT) in Auftrag gegeben hat, dass digitale Themen in der Bevölkerung hohe Priorität genießen. Mit welchen konkreten Themen sollte sich die nächste Bundesregierung befassen?

Gut 1.000 Bürgerinnen und Bürger wurden im Dezember 2017 in einer repräsentativen Umfrage zu digitalpolitischen Themen befragt. Dabei zeigt sich: Sicherheit, Offenheit und eine moderne, digitale Grundversorgung sind die wichtigsten Anliegen. So sehen gut 95 Prozent der Befragten Cybersicherheit als drängende Aufgabe für die Politik der kommenden vier Jahre. Ebenso viele befürworten einfachere und von jedermann nutzbare Verschlüsselungsverfahren. Bei der Frage, ob staatliche Sicherheitsbehörden über die technischen Möglichkeiten verfügen sollten, Kommunikationsdienste wie Messenger jederzeit überwachen zu können, ist die Bevölkerung hingegen gespalten.

Mehr Offenheit und Digitalisierung im Dienstleistungssektor gefordert

Der freie Zugang zu Forschungsergebnissen (Open Access) und Verwaltungsdaten (Open Data) und der Ausbau der digitalen Infrastruktur werden ebenfalls von einer überwältigenden Mehrheit von über 80 Prozent als wichtig eingestuft. Ebenso viele sprechen sich für ein Recht auf einen schnellen Internetzugang aus, 77 Prozent sind der Meinung, dass jede_r ausgeprägte Digitalkompetenzen benötigt. Ähnlich hohe Zustimmungswerte erhalten die Digitalisierung von Gesundheitswesen und öffentlicher Verwaltung. Tests von selbstfahrenden Fahrzeugen in der eigenen Wohnsiedlung befürwortet hingegen nur etwas über die Hälfte der Befragten.

Bewusste Auseinandersetzung mit der Thematik fehlt

Insgesamt genießen digitalpolitische Themen einen hohen Stellenwert. Kein einziges der ausgewählten Themen wird von einer Mehrheit der Bevölkerung als weniger wichtig betrachtet. Bittet man die Bürger_innen jedoch, spontan Digitalthemen zu benennen, mit denen sich die Politik aus ihrer Sicht in der nächsten Legislaturperiode befassen sollte, so fällt nur 81 Prozent ein Thema ein. Die meistgenannten Themen sind hierbei Breitbandausbau und Regulierung (jeweils 26 Prozent) vor Cybersicherheit (12 Prozent), Datenschutz (8 Prozent), autonomen Fahren (6 Prozent) und der Sicherung von Arbeitsplätzen (4 Prozent). Auch Bildung, E-Health, Künstliche Intelligenz und Robotik werden genannt.

Das Kompetenzzentrum Öffentliche IT (ÖFIT) hat repräsentative Bevölkerungsumfragen zu insgesamt sieben verschiedenen gesellschaftsrelevanten digitalen Themenfeldern in Auftrag gegeben. Weitere Auswertungen und Ergebnisse werden in den kommenden Wochen auf der Website www.oeffentliche-it.de sowie auf Twitter @OeffentlicheIT sukzessive veröffentlicht.