Resa-Mohabbat-Kar
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Digitale Souveränität als strategische Autonomie - Umgang mit Abhängigkeiten im digitalen Staat
Digitale Souveränität soll dazu beitragen, dass der Staat seine Aufgaben auch bei zunehmender Digitalisierung erfüllen und öffentliche Leistungen verlässlich erbringen kann. Im Erhalt, Wiedererlangen und Vergrößern digitaler Souveränität lässt sich bereits eine neue Staatsaufgabe erkennen. Diese Aufgabe erfordert einen bewussten, strategischen Umgang mit digitalen Abhängigkeitsgraden. Mit dem vorliegenden White Papier stellen wir eine Systematik zur Identifikation und Bewertung digitaler Abhängigkeiten im Staatshandeln vor und zeigen verschiedene Handlungsoptionen für Staat und Verwaltung auf.
Recht Digital - Folge 3
In der dritten Folge unseres Podcasts beschäftigen wir uns mit dem Thema der Digitalisierung des Rechts. Was sind Voraussetzungen, Möglichkeiten und Grenzen der Automatisierung der Rechtsanwendung in der öffentlichen Verwaltung? Dies wird international unterschiedlich beantwortet. Resa Mohabbat Kar stellt die Perspektiven des Impulses »Recht Digital - Maschinenverständlich und automatisierbar« vor.
Ausblick: Richtungszeig für den digitalen Staat
(#4) Im Kleinen verweist das Infotool Familie auf viele Entwicklungschancen für die digitale Transformation des Staates. Als Fallbeispiel verdeutlicht es u.a. das Potenzial der Digitalisierung für neuartige Informationsangebote und für eine Erhöhung der Transparenz an den Schnittstellen zwischen Staat und Gesellschaft. Darüber hinaus zeigt es einen der zentralen Bausteine für den digitalen Staat auf.
Das Infotool Familie - was kann es, was tut es, wie funktioniert es?
(#1) Elterngeld, Familienpflegezeit, Kindergeld und mehr – welche der vielen Familienleistungen kommen in meiner individuellen Situation infrage? Das seit 2017 verfügbare „Infotool Familie“ des Bundesfamilienministeriums ermittelt für Nutzer:innen, auf welche Leistungen sie möglicherweise Anspruch haben. Wir stellen das Infotool selbst, seine Entstehung und seine Bedeutung für die digitale Verwaltung in einer Blog-Reihe vor.
Das Projekt Infotool: Politischer Kontext und Entstehungsgeschichte
(#3) Vereinfachter Informationszugang für Bürger:innen, so könnte man das Ziel des Infotool Familie beschreiben. Dieser Beitrag gibt einen Einblick in den thematischen bzw. politischen Kontext des Vorhabens und den organisationalen Werdegang des Projekts im BMFSFJ. Kurz: Wie kam es dazu, dass dieses zusätzliche Angebot durch das Ministerium umgesetzt wurde?
Technische Entstehung & Umsetzung: Die digitale Logik der Gesetze
(#2) „Guckt mal, mit diesen paar Parametern lassen sich diese ganzen Leistungen abbilden“, so fasst einer der Programmierer eine wesentliche Erkenntnis der Entwicklungsphase zusammen. Bei der technischen Umsetzung des Infotool Familie lag die wesentliche Herausforderung darin, die Logik der gesetzlichen Grundlagen zu ermitteln und digital abzubilden.
Der Staat auf dem Weg zur Plattform
Zentrale gesellschaftliche Prozesse laufen auf Infrastrukturen, die durch digitale Plattformen bereitgestellt werden. Plattformen üben in diesem Zuge Ordnungsfunktionen für die Gesellschaft aus. Sie übernehmen in immer mehr Bereichen ähnliche Aufgaben wie Staaten und klassische (öffentliche) Institutionen, die sich hinsichtlich ihrer gesellschaftlichen Funktion zunehmend in Konkurrenz zu Plattformen befinden. Der Verlust an staatlicher Gestaltungsmacht wurde bisher im Wesentlichen mit Regulierungsbemühungen beantwortet. Der proaktiven staatlichen Nutzung von Plattformprinzipien wurde bisher kaum Beachtung geschenkt. In dem Papier gehen wir der Frage nach, wie der Staat die durch Plattformen geschaffenen Organisationspotenziale für die Gemeinwohlsicherung und die Bereitstellung öffentlicher Güter und Dienstleistungen nutzen kann.
Recht Digital - Maschinenverständlich und automatisierbar
Eindeutige Begriffsdefinitionen, Standardisierung von Rechtsbegriffen, Visualisierung von Entscheidungsregeln und Vollzugsprozessen – das sind einige der Voraussetzungen, die bereits bei der Entstehung von Rechtsvorschriften berücksichtigt werden sollten, um die Rechtsanwendung digital möglich zu machen. Denn: Das von der Verwaltung zu vollziehende Recht ist häufig genug nicht „digitaltauglich“ – es beinhaltet also Hürden für durchgehend digitale Verwaltungsprozesse oder automatisierte Prüfungen. Der vorliegende Impuls zeigt auf, welche sozio-technischen Aspekte in der Entstehung des Rechts zu berücksichtigen sind und wie der Rechtsetzungsprozess adaptiert werden kann, um eine Grundlage für die (Teil-)Automatisierung der Rechtsanwendung zu legen. Dabei identifizieren wir die Maschinenverständlichkeit des Rechts als zentralen Hebel, der bereits in der Entwurfsphase von Gesetzen anzusetzen ist.
Exekutive KI 2030 - Vier Zukunftsszenarien für Künstliche Intelligenz in der öffentlichen Verwaltung
Wie verändert der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der öffentlichen Verwaltung Staat und Gesellschaft bis zum Jahr 2030? Die Antwort auf diese Frage hängt von zahlreichen Einflussfaktoren ab. Aus heutiger Sicht sind daher unterschiedliche Zukünfte denkbar. Entscheiden in Zukunft nur noch Maschinen oder weiterhin der Mensch? Wie steht es um Datenverfügbarkeit, Qualitätssicherung und Akzeptanz in der Bevölkerung? Welche Rahmensetzungen führen zu welchem Szenario und wie können wir diese bereits heute steuern? Gemeinsam mit Expert:innen haben wir vier Zukunftsbilder entworfen, die Orientierung geben für die politische Weichenstellung im Hier und Jetzt.
(Un)berechenbar? Algorithmen und Automatisierung in Staat und Gesellschaft
Wie wirken datenbasierte Technologien, Algorithmisierung und Automatisierung auf staatliches Handeln, auf politisch-administrative Prozesse, auf Regierungspraktiken und -rationalitäten? Nach welchen Logiken entsteht Öffentlichkeit in den digitalen Kommunikationsräumen? Welche neuen Handlungsräume und Perspektiven eröffnen sich? Welche politischen, demokratietheoretischen, rechtlichen und ethischen Fragestellungen ergeben sich? Diese Kernfragen werden in der Publikation aus verschiendenen Perspektiven beleuchtet.