Simon Hunt
Simon Hunt (LL.B.) hat Rechtswissenschaften an der Universität Potsdam studiert und war lange Zeit Mitarbeiter des ÖFIT, bevor er in die Bundesverwaltung wechselte. Zu seinen thematischen Schwerpunkten am ÖFIT gehörten die Rechtsdigitalisierung mit einem Fokus auf Rechtsautomation, die Registermodernisierung, Datenschutzfragen, sowie der Themenkomplex Digitalisierung und Demokratie.
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Empfehlungssysteme
Seit den 90er Jahren werden immer komplexere Empfehlungssysteme eingesetzt, um den Nutzer:innen von Online-Diensten aus der wachsenden Menge an Informationen die jeweils relevanten zukommen zu lassen. Herkömmliche Suchfunktionen sind dieser Aufgabe immer weniger gewachsen. Einfach formuliert, sollen die Inhalte die Nutzer:innen finden. Mit diesem Ansatz gehen jedoch auch einige Probleme einher, die im Verdacht stehen, die Polarisierung der Gesellschaft zu verstärken, selbstbestimmte Meinungsbildung einzuschränken sowie extremere Einzelpositionen zu erzeugen. In der Wissenschaft und Praxis bilden sich nun verschiedene Ansätze heraus, um diese negativen Effekte einzuschränken.
Datenachtsamkeit - Ein neuer(licher) Blick auf den Selbstdatenschutz
Beim Selbstdatenschutz geht es darum, die Rechte an den eigenen Daten wahrzunehmen und über ihre Weitergabe bewusst und selbstbestimmt zu entscheiden. Dies gewinnt im Kontext immer datenintensiverer Technologien verstärkt an Bedeutung. Dieser Impuls zielt darauf ab, ein Grundverständnis für die Relevanz von Selbstdatenschutz zu ermöglichen und unter dem Begriff der Datenachtsamkeit universelle Prinzipien einer praktischen Umsetzung vorzustellen. Selbstdatenschutz baut auch auf Datenschutzregulierungen auf, geht aber über diese hinaus und ergänzt sie. Beispielsweise ist dort, wo die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung an eine Einwilligung gebunden ist, ein bewusster Selbstdatenschutz Voraussetzung für die Wirksamkeit der Datenschutzregulierung. Für einen ernsthaften Machtausgleich zwischen Nutzer:innen und datenverarbeitenden Organisationen, muss Selbstdatenschutz entsprechend als Teil einer Datenschutzarchitektur gedacht, rechtlich garantiert und gesellschaftlich gefördert werden.
Recht Digital - Maschinenverständlich und automatisierbar
Eindeutige Begriffsdefinitionen, Standardisierung von Rechtsbegriffen, Visualisierung von Entscheidungsregeln und Vollzugsprozessen – das sind einige der Voraussetzungen, die bereits bei der Entstehung von Rechtsvorschriften berücksichtigt werden sollten, um die Rechtsanwendung digital möglich zu machen. Denn: Das von der Verwaltung zu vollziehende Recht ist häufig genug nicht „digitaltauglich“ – es beinhaltet also Hürden für durchgehend digitale Verwaltungsprozesse oder automatisierte Prüfungen. Der vorliegende Impuls zeigt auf, welche sozio-technischen Aspekte in der Entstehung des Rechts zu berücksichtigen sind und wie der Rechtsetzungsprozess adaptiert werden kann, um eine Grundlage für die (Teil-)Automatisierung der Rechtsanwendung zu legen. Dabei identifizieren wir die Maschinenverständlichkeit des Rechts als zentralen Hebel, der bereits in der Entwurfsphase von Gesetzen anzusetzen ist.
Artlake Festival 2019
Beim Artlake Festival am Bergheider See in Brandenburg sammelten sich vom 8.-11. August Musiker:innen, Kunstschaffende, kreative Seelen, Utopist:innen und Aktivist:innen um zu diskutieren, voneinander zu lernen und gemeinsam zu feiern. ÖFIT war mit zwei Workshops dabei: