Simon Sebastian Hunt
Simon Sebastian Hunt, LL.B., war studentischer Mitarbeiter am Kompetenzzentrum Öffentliche IT des Fraunhofer FOKUS. Er beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit den Themen Rechtsautomation, Datenschutz sowie dem Themenkomplex Digitalisierung und Demokratie. Er studiert an der Universität Potsdam Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt Völkerrecht/Menschenrecht.

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Der Deutsche Digitalrat: Eine »Inside-Out«-Fallstudie
Der Digitalrat beriet die 23. Bundesregierung zu Themen der Digitalisierung und machte konkrete Vorschläge zur digitalen Transformation von Staat und Verwaltung. Teil des Gremiums war auch ÖFIT-Leiter Prof. Dr. Peter Parycek. Ein Forschungszentrum der Harvard University untersuchte die Arbeitsweise des Gremiums und stellte dessen Arbeit vor. Wir haben die Studie übersetzt.

Von der Digitalisierung zur Automatisierung des Verwaltungsverfahrens
Die digitale Transformation schreitet voran und inzwischen begegnen uns digitale Lösungen in allen Lebensbereichen. So scheint es nur logisch, dass diese Transformationsprozesse der Digitalisierung bis hin zur Automatisierung auch etablierte rechtliche Strukturen und Gesetze berühren und verändern. Neben der wichtigen Aufgabe einer materiellen Ausgestaltung eines gesetzlichen Rahmens steht jedoch auch die Rechtssetzung und -anwendung selbst vor Herausforderungen. Denn auch an diesen Bereich werden durch die technologischen Möglichkeiten neue Ansprüche gestellt. Die in Zusammenarbeit mit Prof. Thorsten Siegel von der Freien Universität Berlin entstandene Publikation widmet sich diesen Ansprüchen und Herausforderungen im Verwaltungskontext aus technischer und rechtlicher Perspektive.

Low Code als Law Code – Von der Idee zum Verwaltungsakt
Prinzipien wie Once Only oder Fachverfahren, die antragslos übermittelt werden, sollen in der digitalisierten Verwaltung zukünftig nicht nur möglich, sondern verbreitet sein. Das alles ist mit alter Gesetzgebungstechnik nicht mehr gut umsetzbar. Es braucht also eine Möglichkeit, Gesetze schnell und nahtlos in durchgehend digitalisierte Fachverfahren übertragen zu können.

Stellungnahme - Digitale Identitäten
In Deutschland gibt es seit über zwölf Jahren den Personalausweis mit eID-Funktion. Der Ausschuss für Digitales des Deutschen Bundestags hat ÖFIT-Leiter Prof. Dr. Peter Parycek um eine Stellungnahme im Rahmen der Anhörung »Digitale Identitäten« gebeten. Grund dafür sind aktuelle Bestrebungen des Europäischen Parlaments und des Rates, eine europäische digitale Identität zu schaffen. In seiner Stellungnahme stellt er heraus, dass die deutsche eIDAS-notifizierte Lösung hohe Sicherheitsstandards erfüllt, jedoch durch mangelnde Benutzerfreundlichkeit nur einen geringen Nutzungsgrad vorweisen kann. Parycek regt deshalb eine Neukonzeption der eID-Architektur und eID-Prozesse unter der Nutzung aktueller Industrie- und Technologiestandards an.

Quanten-IKT - Quantencomputing und Quantenkommunikation
Die Begriffe Quantencomputing und Quantenkommunikation treten mittlerweile immer häufiger in den Medien auf und wecken große Erwartungen. Ihren Ursprung hat diese auf quantenphysikalischen Eigenschaften basierende Form von Informations- und Kommunikationstechnologie in den 1980er Jahren. Tatsächlich hat sich seitdem einiges getan und die Quanten-IKT nähert sich zunehmend einer möglichen Praxistauglichkeit an. Allerdings existieren auch noch erhebliche Hürden und Unsicherheiten. Neben technischen Herausforderungen und Ungewissheiten ist insbesondere die zukünftige Rolle Deutschlands und Europas bei der Gestaltung dieser Technologie noch offen. In diesem White Paper beschreiben wir Einsatzgebiete von Quanten-IKT und geben Handlungsempfehlungen, wie Wettbewerbsfähigkeit und digitale Souveränität Deutschlands und Europas im Zeitalter praxisreifer Quanten-IKT gewährleistet werden kann.

(Un)ergründlich - Künstliche Intelligenz als Ordnungsstifterin
Dieser Band versammelt Text- und Bildbeiträge aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Kunst zu zentralen Fragen und Herausforderungen Künstlicher Intelligenz und knüpft damit an das Symposium »(Un-)ergründlich? Künstliche Intelligenz als Ordnungsstifterin« und den Salonabend »KI und Kunst. Schamanen der digitalen Renaissance« vom Oktober 2018 an. Im Vordergrund der behandelten Themen stehen die Wechselwirkungen zwischen technischen Möglichkeiten von und gesellschaftlichen Anforderungen an KI. Die Beiträge bieten neben der Einführung in grundlegende Konzepte eine Anknüpfung an aktuelle Diskussionen zu Sozialverträglichkeit, Vertrauen und Gestaltbarkeit von KI-Systemen sowie wie die Gelegenheit einer visuellen Erfahrung, was KI schon heute leisten kann. Die Bildserie Blackberry Winter von Waltz Binaire begleitet die Textbeiträge des Bandes und illustriert Lernschritte einer KI, einen dreidimensionalen menschlichen Körper zu erschaffen.

Empfehlungssysteme
Seit den 90er Jahren werden immer komplexere Empfehlungssysteme eingesetzt, um den Nutzer:innen von Online-Diensten aus der wachsenden Menge an Informationen die jeweils relevanten zukommen zu lassen. Herkömmliche Suchfunktionen sind dieser Aufgabe immer weniger gewachsen. Einfach formuliert, sollen die Inhalte die Nutzer:innen finden. Mit diesem Ansatz gehen jedoch auch einige Probleme einher, die im Verdacht stehen, die Polarisierung der Gesellschaft zu verstärken, selbstbestimmte Meinungsbildung einzuschränken sowie extremere Einzelpositionen zu erzeugen. In der Wissenschaft und Praxis bilden sich nun verschiedene Ansätze heraus, um diese negativen Effekte einzuschränken.

Datenachtsamkeit - Ein neuer(licher) Blick auf den Selbstdatenschutz
Beim Selbstdatenschutz geht es darum, die Rechte an den eigenen Daten wahrzunehmen und über ihre Weitergabe bewusst und selbstbestimmt zu entscheiden. Dies gewinnt im Kontext immer datenintensiverer Technologien verstärkt an Bedeutung. Dieser Impuls zielt darauf ab, ein Grundverständnis für die Relevanz von Selbstdatenschutz zu ermöglichen und unter dem Begriff der Datenachtsamkeit universelle Prinzipien einer praktischen Umsetzung vorzustellen. Selbstdatenschutz baut auch auf Datenschutzregulierungen auf, geht aber über diese hinaus und ergänzt sie. Beispielsweise ist dort, wo die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung an eine Einwilligung gebunden ist, ein bewusster Selbstdatenschutz Voraussetzung für die Wirksamkeit der Datenschutzregulierung. Für einen ernsthaften Machtausgleich zwischen Nutzer:innen und datenverarbeitenden Organisationen, muss Selbstdatenschutz entsprechend als Teil einer Datenschutzarchitektur gedacht, rechtlich garantiert und gesellschaftlich gefördert werden.

Recht Digital - Maschinenverständlich und automatisierbar
Eindeutige Begriffsdefinitionen, Standardisierung von Rechtsbegriffen, Visualisierung von Entscheidungsregeln und Vollzugsprozessen – das sind einige der Voraussetzungen, die bereits bei der Entstehung von Rechtsvorschriften berücksichtigt werden sollten, um die Rechtsanwendung digital möglich zu machen. Denn: Das von der Verwaltung zu vollziehende Recht ist häufig genug nicht „digitaltauglich“ – es beinhaltet also Hürden für durchgehend digitale Verwaltungsprozesse oder automatisierte Prüfungen. Der vorliegende Impuls zeigt auf, welche sozio-technischen Aspekte in der Entstehung des Rechts zu berücksichtigen sind und wie der Rechtsetzungsprozess adaptiert werden kann, um eine Grundlage für die (Teil-)Automatisierung der Rechtsanwendung zu legen. Dabei identifizieren wir die Maschinenverständlichkeit des Rechts als zentralen Hebel, der bereits in der Entwurfsphase von Gesetzen anzusetzen ist.

Artlake Festival 2019
Beim Artlake Festival am Bergheider See in Brandenburg sammelten sich vom 8.-11. August Musiker:innen, Kunstschaffende, kreative Seelen, Utopist:innen und Aktivist:innen um zu diskutieren, voneinander zu lernen und gemeinsam zu feiern. ÖFIT war mit zwei Workshops dabei: