Recht
Automatisierung des Verwaltungsverfahrens - Folge 38
Gesetze sind doch klare Regeln – warum automatisieren wir Verwaltungsentscheidungen dann nicht einfach? Bei genauem Hinsehen erinnert das Recht doch häufiger an Poesie mit zahlreichen uneindeutigen Begriffen und Satzgefügen, die es zu interpretieren gilt. In dieser Folge gehen wir unter anderem der Frage nach, ob und wie sich mit den wenigen verfügbaren Daten das Ermessen vermessen lässt.
Von der Digitalisierung zur Automatisierung des Rechts – Wie kann die Transformation gelingen?
Mittwoch, 28.02.2024, 13-17:30 Uhr, Henry-Ford-Bau der FU-Berlin (Garystraße 35, 14195 Berlin) Anlässlich der Veröffentlichung der Publikation »Von der Digitalisierung zur Automatisierung des Verwaltungsverfahrens« wollen wir gemeinsam unseren Blick auf die technischen und rechtlichen Möglichkeiten einer Digitalisierung, sowie Automatisierung des Verwaltungsrechts werfen.
Von der Digitalisierung zur Automatisierung des Verwaltungsverfahrens
Die digitale Transformation schreitet voran und inzwischen begegnen uns digitale Lösungen in allen Lebensbereichen. So scheint es nur logisch, dass diese Transformationsprozesse der Digitalisierung bis hin zur Automatisierung auch etablierte rechtliche Strukturen und Gesetze berühren und verändern. Neben der wichtigen Aufgabe einer materiellen Ausgestaltung eines gesetzlichen Rahmens steht jedoch auch die Rechtssetzung und -anwendung selbst vor Herausforderungen. Denn auch an diesen Bereich werden durch die technologischen Möglichkeiten neue Ansprüche gestellt. Die in Zusammenarbeit mit Prof. Thorsten Siegel von der Freien Universität Berlin entstandene Publikation widmet sich diesen Ansprüchen und Herausforderungen im Verwaltungskontext aus technischer und rechtlicher Perspektive.
Digitaltaugliches Recht – Aus Sicht der legistischen Praxis
Rechtliche Regeln sind oft ambivalent, defizitär und unvollständig. Auch in der öffentlichen Verwaltung klafft eine Lücke zwischen den normativen Vorgaben und der praktischen Umsetzung von digitalen Gesetzgebungen. Was könnte die Situation verbessern? Matthias Schmid vom BMJV beleuchtet, wie diese komplexen Herausforderungen bewältigt werden könnten.
Reise in die digitale Zukunft des Verwaltungs- und Verfassungsrechts
Der digitale Wandel bringt nicht nur in der Umsetzung einige Schwierigkeiten mit sich, sondern stellt auch die Rechtsprechung vor neue Probleme. In einem Thesenpapier erörtert Peter Parycek mit seinem Team unter anderem die Frage, ob Maschinen zukünftig Rechte zugesprochen werden sollten.
»Robots on Trial« – ÖFIT-Experte Basanta Thapa plädiert auf Freispruch
Am 16. April 2021 stand eine künstliche Intelligenz (KI) in einem fiktiven Prozess des European Liberal Forum vor Gericht. ÖFIT-Experte Basanta Thapa übernahm die Verteidigung der KI in der Veranstaltung »Robots on Trial«.
Recht digital: Schwer verständlich »by Design« und allenfalls teilweise automatisierbar?
Michael Kolain und Carsten Berger werfen einen kritischen Blick auf das ÖFIT-Impulspapier »Recht Digital«. Sie zeigen auf, welche rechtswissenschaftlichen Hürden einer Umsetzung der Empfehlungen des Impulspapiers entgegenstehen.
Entlasten, nicht entmachten: Was der Gesetzgeber heute tun kann, um die Automatisierung der Öffentlichen Verwaltung zu unterstützen
Wie der Gesetzgeber an der Automationsfreundlichkeit von Gesetzen etwas ändern kann, ohne die vorgenannten Grenzen des verfassungsrechtlich Zulässigen zu überschreiten.
Recht Digital - Folge 3
In der dritten Folge unseres Podcasts beschäftigen wir uns mit dem Thema der Digitalisierung des Rechts. Was sind Voraussetzungen, Möglichkeiten und Grenzen der Automatisierung der Rechtsanwendung in der öffentlichen Verwaltung? Dies wird international unterschiedlich beantwortet. Resa Mohabbat Kar stellt die Perspektiven des Impulses »Recht Digital - Maschinenverständlich und automatisierbar« vor.